Einspruch
Transparente Einspruchsverfahren führen zu rechtskräftigen Entscheidungen
Das Ziel des EPA im Rahmen seiner Einspruchsverfahren ist es, mit der größtmöglichen Unparteilichkeit zu handeln und zeitnah rechtskräftige Entscheidungen zu treffen. Jeder Fall wird von einer Einspruchsabteilung aus drei hoch erfahrenen Prüferinnen und Prüfern bearbeitet; bei Bedarf kann ein rechtskundiges Mitglied hinzugezogen werden.
Zeitnahe Schaffung von Rechtssicherheit
Ein Standard-Einspruchsverfahren dauert durchschnittlich 20,5 Monate. Wir haben jetzt einen speziellen Beschleunigungsmechanismus für Einspruchsverfahren für Fälle eingerichtet, in denen wir über parallele nationale Gerichts- oder EPG-Verfahren informiert werden (ABl. EPA 2023, A99).
Abbildung: Pünktlichkeit bei der Bearbeitung von Einsprüchen
Befragung zur Nutzerzufriedenheit
Insgesamt lag der Zufriedenheitsgrad mit dem Einspruchsverfahren in der Befragung 2022/23 bei 70 % (zufrieden bzw. sehr zufrieden). Mit 79 % wurde im Bereich "gerechte Behandlung" ein hoher Zufriedenheitsgrad erreicht; die diesbezügliche Leistung wurde als "sehr gut" oder "gut" eingestuft. Im Hinblick auf die Dauer des Verfahrens wurde ein Zufriedenheitswert von 54 % verzeichnet.
Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit für das Einspruchsverfahren vor dem EPA
Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.
Quelle: BERENT, EPA
Die Ergebnisse der Befragung 2024/2025 werden im Herbst 2025 veröffentlicht.