https://www.epo.org/de/service-support/ordering/patent-knowledge-products-services
Patentwissen – Produkte und Dienste
| Name | Beschreibung | Preis |
|---|---|---|
| Online-Dienste | ||
| Espacenet | Öffentlicher Online-Dienst zum Suchen und Abrufen von Patentinformationen in den weltweiten bibliografischen und Volltextdatensätzen des EPA. | Kostenlos |
| Europäisches Patentregister | Die umfassendste und aktuellste Quelle für öffentlich zugängliche Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des EPA-Erteilungsverfahrens und zu europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung. | Kostenlos |
| Technology Intelligence Platform (TIP) | Die Technology Intelligence Platform ist die neueste, hochmoderne Plattform zur Verarbeitung, Kombination, Analyse und Visualisierung von Patentdaten und Drittanbieterdaten in einer einzelnen, webbasierten Cloud-Plattform. | Kostenlos |
| Global Patent Index (GPI) | Global Patent Index (GPI) ist ein früheres Produkt für Recherchen in den weltweiten bibliografischen, Rechtsereignis- und Volltextdatensätzen des EPA. | 1. Abonnement: 755 EUR 2. und jedes weitere Abonnement: 650 EUR Halbjährliches Abonnement: 490 EUR Vierteljährliches Abonnement: 250 EUR |
| PATSTAT Online | Frühere Weboberfläche für den Zugriff auf PATSTAT-Datenbanken zum Analysieren von Patentstatistiken, Darstellen der Daten und Herunterladen der Daten zur Offline-Verwendung. | Jahresabonnement: 755 EUR Halbjährliches Abonnement: 490 EUR Vierteljährliches Abonnement: 250 EUR |
| Daten und APIs | ||
| Bibliografische Daten von EP-Dokumenten (EBD) | EBD enthält Informationen zu allen neu veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und Patenten sowie zu den neuesten Änderungen bereits veröffentlichter Patente. | Kostenlos |
| Daten des Europäischen Patentregisters | Der Altbestand ist eine Momentaufnahme des Europäischen Patentregisters. | Kostenlos |
| Entscheidungen der Beschwerdekammern | XML-Format, 2 Ausgaben/Jahr | Kostenlos |
| Weltweite bibliografische Daten des EPA (DOCDB) | Die DOCDB enthält alle weltweiten bibliografischen Daten, Zusammenfassungen und Anführungen. | Kostenlos |
| Weltweite Rechtsereignisdaten des EPA (INPADOC) | INPADOC enthält alle weltweiten Rechtsstandsdaten zu Patentveröffentlichungen. | Kostenlos |
| EP-Volltextdaten | Die EP-Volltextdaten enthalten alle bibliografischen Daten, Ansprüche, Beschreibungen und Zeichnungen europäischer Patentanmeldungen. | Kostenlos |
| Sequenzprotokolle | Sequenzprotokolle von Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen aus EP-, Euro-PCT- und PCT-Veröffentlichungen, bei denen das EPA die Internationale Recherchenbehörde ist. | Kostenlos |
| Nationale Volltextdaten | Volltext-Extraktionsdaten aus der Datenbank der nationalen Sammlungen von Frankreich, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich und Spanien. | Abonnement (Download): 2 700 EUR/Land Altbestand: 9 100 EUR/Land |
| European Case Law Identifier Sitemap | Der Europäische Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI) ist ein maschinenlesbarer Code, der Entscheidungen nationaler oder europäischer Gerichte zugewiesen wird. Das EPA bietet eine spezielle Sitemap, die alle Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern aufführt. | Kostenlos |
| PATSTAT Global und EP-Register | Momentaufnahme der weltweiten bibliografischen Datenbank (DOCDB) und der weltweiten Rechtsstandsdatenbank (INPADOC) des EPA sowie der Daten aus dem Europäischen Patentregister für die statistische Analyse. | PATSTAT Global PATSTAT EP-Register |
| Open Patent Services (OPS) | Schnittstellenpaket für die Anwendungsprogrammierung (API) zum programmatischen Zugriff auf die meisten Datensätze des EPA. | Kostenlos bis 4 GB/Woche Abonnement: 2 800 EUR |
| Europäischer Publikationsserver | Schnittstellenpaket für die Anwendungsprogrammierung (API) für den Zugriff auf alle vom EPA veröffentlichten europäischen Patentdokumente. | Kostenlos |
| Amtliche Veröffentlichungen | ||
| Amtsblatt | Im Amtsblatt werden Mitteilungen und allgemeine Bekanntmachungen des EPA sowie alle sonstigen Informationen veröffentlicht, die mit dem EPÜ und dessen Anwendung zu tun haben (Artikel 129 b) EPÜ). | Kostenlos |
| Europäisches Patentblatt | Das Europäische Patentblatt bietet kostenlos herunterladbare Dateien mit bibliografischen Daten und Verfahrensdaten. | Kostenlos |
| Konkordanzliste für Euro-PCT-Anmeldungen | Die herunterladbaren Dateien enthalten Listen von PCT-Anmeldungen gemäß Artikel 153 (3) (vom EPA nicht erneut veröffentlicht) und (4) EPÜ (vom EPA erneut veröffentlicht) und werden am offiziellen Veröffentlichungstag des EPA aktualisiert. | Kostenlos |
| Europäisches Patentübereinkommen | Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente | Kostenlos |
| Rechtstexte des Einheitspatentsystems | Alle Rechtstexte zum Einheitspatentsystem. | Kostenlos |
| Richtlinien | Praxis und Verfahren von der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung bis zur Erteilung sowie im nachgeschalteten Einspruchsverfahren, im Beschränkungs- und im Widerrufsverfahren. | Kostenlos |
| Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde | Die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde. | Kostenlos |
| Richtlinien für das Einheitspatent (Veröffentlichung ausstehend) | Praktische und verfahrenstechnische Aspekte in Bezug auf den Erhalt eines einheitlichen Patentschutzes in Europa. | Kostenlos |
| Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPÜ | Umfassende Sammlung der Entscheidungen und Rechtsgrundsätze der Beschwerdekammern, die als Leitfaden zur Auslegung und Anwendung des europäischen Patentrechts dienen. | Kostenlos |
| Nationales Recht zum EPÜ | Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Erfordernisse des relevanten nationalen Rechts der einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten. | Kostenlos |