Recherche

Unser Ziel ist es, umfassende und genaue Recherchenberichte und schriftliche Bescheide in konsistenter, harmonisierter Weise bereitzustellen, damit Anmelderinnen und Anmelder die richtigen Entscheidungen in Bezug auf ihre Patentanmeldung  treffen können.

Umfassende und genaue Recherchen und schriftliche Bescheide

Den Prüferinnen und Prüfern des EPA steht die weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik mit Milliarden technischer Datensätze zur Verfügung, die bis ins Jahr 1782 zurückreichen. Unsere Sammlung wächst stetig weiter und ermöglicht es uns, umfassende und qualitativ hervorragende Recherchen durchzuführen.

Weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik

Abbildung: Sammlung des EPA zum Stand der Technik auf einen Blick 

Im Jahr 2024 führte das EPA in 51,8 % seiner Recherchenberichte asiatischen Stand der Technik an.

Abbildung: Asiatischer Stand der Technik in den Recherchenberichten des EPA

Eine Anführung asiatischen Ursprungs ist ein Patentdokument in chinesischer, japanischer oder koreanischer Sprache oder in Verbindung mit einem Prioritätsbeleg in einer dieser Sprachen; eine Anführung rein asiatischen Ursprungs ist ein chinesisch-, japanisch- oder koreanischsprachiges Patentdokument, das kein Patentfamilienmitglied in einer EPA-Sprache (Englisch, Französisch oder Deutsch) hat. 
Eine Anführung der Kategorie XYE ist ein Dokument, das in Bezug auf einen oder mehrere unabhängige Ansprüche für sich genommen (Kategorie X) der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit eines Anspruchs entgegensteht, in Verbindung mit einem oder mehreren anderen Dokumenten derselben Kategorie (Kategorie Y) der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit entgegensteht, oder ein möglicherweise kollidierendes Patentdokument hinsichtlich des Anmeldetags oder des Prioritätstags (Kategorie E). 

In 27,8 % der Recherchenberichte des EPA wurde 2024 mindestens ein Dokument der Nichtpatentliteratur angeführt.

Abbildung: Anteil der Recherchenberichte des EPA mit mindestens einer NPLAnführung 

4,7 % der Recherchenberichte des EPA enthielten 2024 mindestens ein Normendokument. Der festgestellte Rückgang der Normen enthaltenden Recherchenberichte im Jahr 2023 ist weitgehend darauf zurückzuführen, dass 25 % weniger Euro-PCT-Recherchen mit ergänzenden Recherchen durchgeführt wurden, da solche Anmeldungen in der Regel einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Normenanführungen aufweisen.

Abbildung: Anteil der EPA-Recherchenberichte mit einer oder mehreren Normenanführungen

Gemeinsame Patentklassifikation

Das EPA verwendet die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) – dieses weltweit führende Klassifikationssystem feierte 2023 sein zehnjähriges Jubiläum.

• Derzeit von 38 Ämtern verwendet
• Sprachenunabhängig, sodass die Prüferinnen und Prüfer des EPA z. B. auch in asiatischen Sprachen veröffentlichte Dokumente zum Stand der Technik finden können

Unabhängige Qualitätsaudits

Als Reaktion auf Rückmeldungen der Nutzerschaft und in dem Bestreben nach stetiger Verbesserung führt das EPA seit Oktober 2021 ein erweitertes Recherchenaudit durch. Bei diesem neuen Ansatz nehmen die Auditorinnen und Auditoren neben dem Recherchenbericht auch den schriftlichen Bescheid unter die Lupe. Die Balkendiagramme der Ergebnisse des Recherchenaudits bieten einen transparenten Überblick über die Arten von Feststellungen in Bezug auf Klarheit und ausreichende Offenbarung der Erfindung, die nun in separaten Kategorien angezeigt werden. Dadurch erhalten wir mehr Informationen, die wir zur Verbesserung unserer Recherchen und schriftlichen Bescheide nutzen können.

Abbildung: Recherche – Feststellungen der Qualitätsaudits

Konsistente und berechenbare Herangehensweise

Wir nehmen durchgängig sorgfältige Recherchen vor und führen einen umfangreichen einschlägigen Stand der Technik an. Dies hilft den Anmelderinnen und Anmeldern, fundierte und zeitnahe Entscheidungen zu treffen. 2024 wurde in 83,7 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument angeführt, das der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit eines oder mehrerer Ansprüche entgegenstand. Die Anführung eines so großen Umfangs an Dokumenten in unseren Recherchenberichten ist über die Jahre hinweg bemerkenswert konsistent geblieben.

Abbildung: Recherchen mit mindestens einer relevanten Anführung und Recherchen nur mit Anführungen der Kategorie A

Wir erstellen durchgängig gründliche schriftliche Bescheide: In 92,9 % der schriftlichen Bescheide wurde 2024 mindestens ein Einwand vorgebracht.

Abbildung: Negative Stellungnahmen zur Recherche

Pünktliche Erstellung umfassender Recherchen und schriftlicher Bescheide

Pünktlichkeit ist unseren Nutzerinnen und Nutzern wichtig. Die durchschnittliche Dauer von Standardrecherchen (nicht einheitliche, unklare und unvollständige Fälle also ausgenommen) betrug 5,5 Monate. 

Abbildung: Pünktlichkeit der Recherchen 2018 bis 2024

Befragung zur Nutzerzufriedenheit

Unsere regelmäßig durchgeführte Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigt eine hohe Zufriedenheit mit unseren Recherchenprodukten. In der Umfrage 2022/23 waren 80 % der Befragten mit der Leistung des EPA in diesem Bereich zufrieden oder sehr zufrieden.

Abbildung: Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit für Recherche und schriftliche Bescheide
- Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.

Die Ergebnisse der Befragung 2024/2025 werden im Herbst 2025 veröffentlicht.